Medienberater gesucht!

Sie sind motiviert, gut ausgebildet und haben Interesse an politischen Themen? Dann bewerben Sie sich jetzt, mit einer kurzen Vorstellung, über unser Kontaktformular! Freuen Sie sich auf ein modernes Büro, flexible Arbeitszeitregelungen und Bezahlung nach Tarif. Wir melden uns umgehend.

Kommentar des Monats

Nach Tags gefiltert: afdbildung bundesregierungbundestagswahlcducoronacorona grüneimpfpflichtlandtagswahlenlockdownmerkelmigrationsondersitzungen testpflichtusaverfassungsschutz Alle Artikel anzeigen

+++ Die neue Bundesregierung steht +++

SPD, Grüne und FDP sind sich einig. Der Koalitionsvertrag Dank der vier Chefunterhändler, Lindner (FDP), Scholz (SPD), Baerbock und Habeck (beide Grüne), steht und die Streitthemen scheinen gelöst. Es geht um die Erneuerung Deutschlands und darum die großen Herausforderungen wie "Klimawandel", Digitalisierung, Erhalt des Wohlstands und den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft zu bewältigen.

Soweit so schlecht wenn man sich das fragile neue Ampel-Konstrukt anschaut und sich einige Punkte aus dem Koalitionsvertrag ansieht.

So will die Ampel Deutschland für Migranten noch attraktiver machen. Deutschkurse sind jetzt nebensächlich und Arbeitsverbote werden (bei Duldung) aufgehoben. Und auch der eigene Pass darf jetzt behalten werden. Die Hürde für Migration wird immer niedriger. Selbst Illegale Einwanderer (sh. Polen) sind kein Problem. Das Erlernen der deutschen Sprache und vor allen das Bekenntnis zu unserer Kultur und unseren Werten tritt weiter völlig in den Hintergrund.

Oder nehmen wir den Kohleausstieg "idealerweise" bis 2030 und den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch der Verbrennungsmotor hat abgedankt.

Wie eine grundlastfähige und vor allen bezahlbare Energieversorgung aussehen soll bleibt offen. Die Kosten für Strom, Gas und Benzin sind jetzt schon exorbitant und einfach sozial unverträglich. Die Abschaffung der EEG-Umlage erfolgt erstmal ab Januar 2023. Ob dadurch die Strompreise sinken werden ist fraglich.

Schon die derzeitige Inflation von 6% sorgt für weniger im Einkaufskorb, auf dem Gehaltszettel und Rentenbescheid.

Die von Olaf Scholz stolz verkündete Bonuszahlung für Pflegekräfte von "erstmal eine Milliarde Euro" kommt zu spät. Dafür hätte die SPD als Regierungspartei der letzten Legislatur ausreichend Zeit gehabt. Im Gegenteil der Abbau von 4000 Pflegebetten hat die Situation noch verschärft. Im Gegenzug hangelt man sich jetzt von der indirekten Impfpflicht zur Direkten obwohl es tausende Impdurchbrüche gibt und die Sterberate zum letzten Jahr, mit Null-Impfungen, gleichbleibend ist. 

Diese Koalition steht für ein "weiter so" ganz im Sinne der roten-grünen "CDU"-Ex-Kanzlerin Merkel. Wieder werden Versprechen gemacht und das Bruttosozialprodukt des Landes durch waghalsige Experimente verschleudert.

Es ist ein Trugschluss zu glauben das "alles" besser wird!