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Unsere Pflegekräfte brauchen Unterstützung!

Die angedrohten Repressalien gegenüber ungeimpften Mitarbeitern im Pflegebereich schaffen zunehmend Zukunftsängste. Anbei ein Leitfaden der Aufklärung bringt aber keine Rechtsberatung darstellt.

Wichtig ist hier die anwaltliche Vertretung im Bedarfsfall und natürlich eine Rechtsschutzversicherung.

Gerne können Sie mich auch hierzu kontaktieren.

Kommentar des Monats

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+++ Sondersitzung des Landtages +++

Wird der Lockdown zum Knockdown? Jetzt ist sie da die weitere Verschärfung des Lockdowns, die u.a. mit der steigenden Zahl an Infizierten im Land begründet wurde. Grippevirus-Erkrankte die verstorben sind gibt es im Jahr 2020 nicht mehr. Zumindest in den einschlägigen Medien. Die heutige Schlagzeile lautet "Land schränkt Tagesausflüge und Kontakte der Bürger ein"! Welche Hiobsbotschaft für tausende Brandenburger die  in ihrer Existenz bedroht sind und nicht wissen wie sie ihre laufenden Kosten bezahlen sollen. Auch die Begrenzung des Bewegungsradius von 15 km ab Landkreisgrenze ist praktisch kaum kontrollierbar und schränkt massiv das Grundrecht der Reisefreiheit ein.

Der Entschließungsantrag der AfD-Fraktion der einem gezielten Schutz von Risikogruppen, die Bereitstellung von MNS-Masken und die Beendigung der unverhältnismäßigen Einschränkungen vorsah, wurde einstimmig von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Ursache und Maßnahmen passen nicht zusammen. Nach wie vor sind keine Infektionsherde von Schulen oder bei den Wirtschaftsbetrieben der Gastronomie, den Studios oder bei Kleinunternehmen nachgewiesen worden. Die Fehlerquellen von PCR-Tests sind bekannt. Ja es gibt Krankenhäuser die leider eine hohe Anzahl an Corona-Patienten versorgen müssen. Das Grundproblem allerdings sind die überall fehlenden Pflegekräfte im Gesundheitssystem. Hier zeigt sich die jahrzehntelange Spar- und Fehlpolitik der Landesregierung deutlich. Die Millionen an Hilfsmitteln des Bundes und des Landes werden die Preisspirale nach oben treiben und die Geldbeutel der Familienhaushalte weiter strapazieren. Die Landesregierung steht in der Verantwortung die offenen Auszahlungen der Novemberhilfen zumindest übergangsweise auszugleichen.

+++ USA Angriff auf das Capitol = Angriff auf die Demokratie? +++

Die Bilder sahen schon etwas seltsam aus die sich da vor dem eigentlich gut bewachten Capitol in Washington abspielten. Vor allen die Teilnehmer hatte teilweise Zirkus reife Kostüme an. Worum ging es? Der berechtigte Protest der Trump Anhänger über den Wahlausgang war seit Wochen Thema Nummer eins. Hier bedarf es einiges an Aufklärung und dies nicht nur weil Wahlzettel von bereits Verstorbenen in den Urnen ausgezählt wurden.

Der ungehinderte Zugang zum Capitol hatte etwas theatralisches. Hunderte Demonstranten mit Handy und Fotoapparat ausgestattet forderten die Öffnung des hohen Hauses. Welche Zielstellung dahinter steckte war unklar. Später kam die Nationalgarde und klärte die Situation. Wie sich  zeigte mit harten Mitteln.

Im traurigen Ergebnis gab es vier Tote und etliche Verletzte. Ich glaube Trump hat sich als scheidender Präsident damit keinen Gefallen getan. Protest und Demonstration gehören zu einer Demokratie dazu, nur waren hier die Verhältnismäßigkeit und der Einsatz der Mittel, wohl bemerkt auf beiden Seiten, nicht gegeben. Auch welche Rolle die ANTIFA spielte wird sich zeigen. Zumindest eins hat Trump in seiner Legislatur richtig gemacht. Nämlich die Einstufung der Antifa als terroristische Organisation.

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